Stuttgart: Rüstungsexporte in Zeiten des Krieges

19. Apr 2024 – 14:00 Uhr , 

Zwischen sicherheitspolitischen Überzeugungen, ethischen Maßstäben und wirtschaftlichen Interessen

14.00 Uhr    Begrüßung und inhaltliche Einführung in die Grundfrage des Tages, NN.

14.15 Uhr        Vortrag Holger Rothbauer mit Aussprache

15.15 Uhr        Kaffeepause

15.30 Uhr        Greenpeace-Studie:
REVOLVING DOORS Wie Politik und Rüstungsindustrie gemeinsame Sache machen
Philip Steeg

16.30 Uhr       Kurzvorträge

I. Katerina Pekridou pathways to peace der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) https://ceceurope.org/church-response-to-ukraine/

                         II. peace for future (Sandra Klaft)

                         III. Theologische Grundlinien: Dr. Theresa Feiler (LMU München)

IV. Betriebsrat eines Rüstunsgbetriebes

17.30 Uhr           Abendimbiss

18.00 Uhr           Podiumsdiskussion

                              Kevin Leiser MdB (SPD)

                              Markus Grübel (CDU)

                              N.N. (Bündnis90/Die Grünen)

                              Holger Rothbauer

19.45                   Ausblick und Verabschiedung mit einem Wort auf den Weg

Am 19. April laden die vier Kirchen in Baden-Württemberg zu einem öffentlichen Fachtag zum Thema der Rüstungsexporte in Zeiten des nach Stuttgart ein.

Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Debattenlage im Blick auf Rüstungsexporte verändert und muss sich einer neuen Wirklichkeit stellen.

Gleichzeitig ist und bleibt das Thema der Rüstungsexporte ein drängendes friedensethisches Anliegen, dem sich die Kirche verpflichtet fühlen.

Diese Spannungslage zwischen sicherheitspolitischen Überzeugungen, ethischen Maßstäben und wirtschaftlichen Interessen im Blick auf Rüstungsexporte soll im Rahmen dieses Fachtages ausgeleuchtet und diskutiert werden.

Der Fachtag richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit und soll Denkanstöße und Einblicke in aktuelle Diskussionslinien bieten.

Vortrag von Rechtsanwalt Holger Rothbauer, er ist ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Rüstungsexporte ist.

Er wird die Entstehung, die Begründung und die aktuelle Diskussion um das Rüstungsexportkontrollgesetz in den Parteien und der Regierung vortragen.

Anschließend stellt Philip Steeg die Greenpeace-Studie: „REVOLVING DOORS - Wie Politik und Rüstungsindustrie gemeinsame Sache machen“ vor.

(https://www.greenpeace.de/publikationen/20231208_Recherche_Ruestung.pdf)

Anschließend soll das Thema in verschiedenen Workshops vertieft werden, bevor am Abend ein Podiumsgespräch mit Mitgliedern des Deutschen Bundestag aus dem Verteidigungsausschuss den Tag abschließen wird.